Kommentar zur Kölner SPD-FraktionChristian Joistens Bilanz ist ziemlich schlecht

Ein Kommentar von
Lesezeit 2 Minuten
Das Bild zeigt zwei SPD-Schriftzüge.

Die Kölner SPD-Fraktion gibt ein schlimmes Bild ab.

Wieder mal verlässt ein Fraktionsgeschäftsführer die SPD im Streit – das fällt auch auf Fraktionschef Christian Joisten zurück.

Der Nächste, bitte: Wieder mal muss ein Geschäftsführer der Kölner SPD-Fraktion unfreiwillig gehen. Mike Homann ist der zweite in drei Jahren unter der Führung von Fraktionschef Christian Joisten.

Und nach bald fünf Jahren an der Spitze der Fraktion stellt sich die Frage: Was hat Christian Joisten bisher geleistet? Inhaltlich ist es nicht bemerkenswert viel. Stattdessen sind seine Reden im Stadtrat oft einfach nur laut, statt die Arbeit des Bündnisses von Grünen, CDU und Volt analytisch zu filetieren. Dabei bietet das Bündnis Schwachstellen en masse, doch die SPD tapst zielsicher an vielen Angriffspunkten vorbei.

Peinliche Kündigung

Personell tut sich dafür umso mehr in der Fraktion: Zuerst drängte Joisten 2020 die damalige Fraktionsgeschäftsführerin Barbara Lübbecke raus, jetzt kündigte der Fraktionsvorstand Mike Homann fristlos. Zwei Angestellte mussten also im Unfrieden unter Joistens Führung gehen – für ihn selbst gibt es aber seit Herbst einen Teilzeit-Job bei der Fraktion. Das war nötig, weil er als Wahlverlierer nicht in den Landtag eingezogen ist und ihm das Geld als Abgeordneter fehlt. Auch viele Referenten verließen die Fraktion in der jüngeren Vergangenheit.

Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Christian Joisten vor dem Spanischen Bau.

Viele Personalwechsel gibt es in der SPD-Fraktion unter Christian Joisten.

Bemerkenswert peinlich ist, wie die Kündigung Homanns abgelaufen ist. Einerseits bestätigt Joisten, dass eine Anwältin die Fraktion beraten hat – trotzdem brauchte es drei Anläufe für die fristlose Kündigung.

Für die SPD stellt sich die Frage, wie sie sich für die Kommunalwahl 2025 aufstellen will. 2020 war sie als zweitstärkste Kraft keine ernsthafte Bündnis-Alternative für die Grünen, unter anderem, weil diese gemeinsam mit der CDU Oberbürgermeisterin Henriette Reker unterstützten. Will die SPD 2025 einen Erfolg, braucht es starkes Personal – Christian Joisten wird zeigen müssen, ob er dazu gehört.