Ab heute kann die Bundespolizei wieder an allen deutschen Grenzen Kontrollen durchführen, erklärte das Bundesinnenministerium.
„Gewalttäter früh erkennen und stoppen“An allen deutschen Grenzen wird wieder kontrolliert – nicht nur im Autoverkehr
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Ein Beamter der Bundespolizei stoppt den Fahrer eines Autos bei der Einreise am deutsch-polnischen Grenzübergang Stadtbrücke (Symbolbild)
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Im Zuge des Sicherheitskonzepts für die Fußball-Europameisterschaft sind ab Freitag Kontrollen an allen deutschen Grenzen möglich. Wie das Bundesinnenministerium mitteilte, können Überprüfungen auch an den Grenzen zu Dänemark, Frankreich und den Benelux-Staaten erfolgen, an denen bisher keine Grenzkontrollen stattfanden.
Dazu können Reisende im Schengen-Raum auch im Flugverkehr und in Häfen kontrolliert werden. Die Kontrollen finden den Angaben zufolge „lageabhängig und flexibel“ statt.
Grenzkontrollen wegen Fußball-EM wieder möglich: Kontrollen „lageabhängig und flexibel“
„Damit wollen wir vor allem Gewalttäter früh erkennen und stoppen. Der Bundespolizei bin ich für den großen Kraftakt sehr dankbar. Unsere flexiblen und vorübergehenden Kontrollen werden dabei den Reiseverkehr und Pendlerinnen und Pendler so wenig wie möglich belasten“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Vorfeld des Turniers (14. Juni bis 14. Juli). Reisende sind aufgefordert, gültige Dokumente mitzuführen.
Die Sicherheit habe „höchste Priorität“, sagte Faeser, die unterschiedliche Bedrohungen während der EM sieht. „Wir wappnen uns mit maximalem Einsatz der Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren. Unser Fokus reicht von der Bedrohung durch islamistischen Terror, über Hooligans bis hin zu Cyberangriffen“, sagte die SPD-Politikerin.
Terror, Hooligans, Cyberangriffe: Gründe für Grenzkontrollen vielfältig
Die temporären Kontrollen an allen deutschen Schengen-Binnengrenzen sind den Angaben zufolge auf EU-Ebene bis zum 19. Juli 2024 notifiziert. An den Grenzen zu mehreren Ländern sind schon seit dem vergangenen Oktober Grenzkontrollen angeordnet. Bis Mitte Dezember soll an den deutschen Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz kontrolliert werden, an der deutsch-österreichischen Grenze wurden Kontrollen bis zunächst Mitte November angeordnet.
Zuletzt hatte Faeser gesagt, die Sicherheitslage sei „angespannt“. Es gebe aber keine konkreten Hinweise auf geplante Anschläge wegen der EM. Während des Turniers werden neben den deutschen Beamten auch etwa 580 ausländische Polizeikräfte eingesetzt, insbesondere bei Streifeneinsätzen in den Spielorten und im Bahnverkehr.
Herbert Reul und Hendrik Wüst besuchen Lagezentrum
Dies ist laut Ministerium Teil einer intensiven Kooperation mit den Sicherheitsbehörden der Teilnehmer-, Anrainer- und möglicher Transitstaaten. Das International Police Cooperation Center (IPCC) in Neuss (Nordrhein-Westfalen) bildet das Herzstück dieser nationalen und internationalen Zusammenarbeit. Am Donnerstag waren dort NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und NRW-Innenminister Herbert Reul zu Besuch.
Hendrik Wüst (CDU, r), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Herbert Reul (CDU, l), Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, informieren sich bei einer Polizeibeamtin vor Beginn der Fußball-EM im Informationszentrum der Polizei (IPCC).
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Innenminister Reul sagte, dass ein sportliches Ereignis dieser Größenordnung nicht nur Fest des Fußballs, sondern auch eine sicherheitspolitische Herausforderung sei. „Die Sicherheitsbehörden von Land und Bund geben alles dafür, damit Fans, Spieler, Trainer, Schiedsrichter, Einlaufkinder und Journalisten ein sicheres Turnier erleben können. Wir starten gut vorbereitet in die Europameisterschaft“, sagte der CDU-Politiker. Reul hatte bereits zu Beginn des Jahres Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern aufgefordert, die Anschlagsgefahr in Deutschland durch Islamisten stärker in den Blick zu nehmen. (pst/afp/sid)