Seit seines katastrophal schlechten TV-Duells mit Donald Trump am 27. Juni ist US-Präsident Joe Biden deutlich angeschlagen. Über weite Strecken der Debatte kam er als inkohärent rüber. Er stotterte sich über die Runden, vermochte den oft absurden Vorwürfen und Behauptungen Trumps kaum einmal schlagkräftig entgegenzutreten, verhedderte sich dauernd in seinen eigenen Worten und konfusen Argumenten. Der mit 81 Jahren älteste US-Präsident aller Zeiten schien deutlich überfordert zu sein. Auch sein großes TV-Interview mit George Stephanopoulos vom Sender ABC und einige Radiointerviews der letzten Tage konnten nur bedingt überzeugen.

Seit der Debatte mit Trump werden die Rufe im Lager der Demokratischen Partei immer lauter, Biden solle auf seine Kandidatur für eine zweite Amtsperiode verzichten und jemand anderem den Vortritt lassen. Auch die in der US-Politik so wichtigen Geldgeber, die mit ihren Spenden in Millionenhöhe den größten Teil des ungeheuer teuren Wahlkampfes finanzieren (2020 lagen die Gesamtkosten bei mehr als 14 Milliarden Dollar), distanzieren sich immer mehr von Biden. Selbst linksliberale Medien wie die einflussreiche „New York Times“ und sogar einige Kongressabgeordnete der Demokratischen Partei haben Biden inzwischen nahegelegt, das Handtuch zu werfen und nach dem Ende seiner Amtszeit nächsten Januar in den wohlverdienten Ruhestand zu treten.

Nur zwei Präsidenten verzichteten freiwillig

Doch wie realistisch ist ein Rückzug Bidens? Weder ein Blick in die Zeitgeschichte noch die großen Probleme der Demokratischen Partei, einen alternativen Präsidentschaftskandidaten zu finden, lassen darauf schließen, dass er aufgeben wird.

In den vergangenen 70 Jahren haben nur zwei Präsidenten der USA freiwillig darauf verzichtet, sich um eine zweite Amtsperiode zu bemühen. Seit dem 1951 verabschiedeten 22. Zusatz zur Verfassung darf das Präsidentenamt insgesamt nicht länger als zwei Wahlperioden von der gleichen Person bekleidet werden. Es ist unerheblich, ob diese beiden Wahlperioden nacheinander stattfinden oder – wie es bei Trump der Fall wäre – getrennt liegen.

1952 warf Harry Truman nach seiner ersten Amtszeit das Handtuch

Wegen schlechter Popularitätswerte warf Präsident Harry Truman 1952 das Handtuch. Als Vizepräsident war er im April 1945 nach dem unerwarteten Tod Präsident Franklin Roosevelts an dessen Stelle getreten. Entgegen allen Meinungsumfragen gewann Truman 1948 die Präsidentschaftswahl.

1952 hätte sich Truman um eine zweite Amtszeit bemühen können. Doch waren seine Umfrageergebnisse in den Keller gerutscht. Ihm wurde die Schuld an der kommunistischen Revolution in China gegeben, am Ausbruch des Koreakrieges und dem Kalten Krieg mit Moskau. Der Vorwurf, er tue nichts gegen die angebliche Unterwanderung der amerikanischen Gesellschaft durch Kommunisten, gefährdete ebenfalls seine Chancen auf Wiederwahl. Truman beschloss, sich zurückzuziehen. Präsidentschaftskandidat der Demokraten wurde stattdessen der Gouverneur von Illinois, Adlai Stevenson, der allerdings die Wahl deutlich gegen den früheren General Dwight D. Eisenhower verlor.

John F. Kennedys Nachfolger, Lyndon B. Johnson, trat nicht zur Wiederwahl an

16 Jahre später, im März 1968, entschied sich Präsident Lyndon  B. Johnson, nicht mehr für eine erneute zweite Amtszeit anzutreten. Auch Johnson war Vizepräsident gewesen und wurde erst nach der Ermordung John  F. Kennedys im November 1963 selbst Präsident. Im November 1964 gewann er das Präsidentenamt aus eigener Kraft, und wie Truman hätte er sich um eine Wiederwahl bemühen können.

Doch der immer brutaler und mit immer mehr US-Truppen geführte Krieg in Vietnam (1968 kämpften mehr als eine halbe Million US-Soldaten in Vietnam) löste noch nie dagewesene gewaltsame Unruhen in den USA aus. Johnson kapitulierte. Statt seiner wurde Vizepräsident Hubert Humphrey Präsidentschaftskandidat. Humphrey wiederum verlor die Wahlen im November 1968 knapp gegen seinen republikanischen Konkurrenten Richard Nixon.

Schwierige Suche nach einer guten Alternative

Präsident Biden werden diese historischen Reminiszenzen nicht gerade ermutigen – mit Blick auf die Sicherung der Macht im Weißen Haus für die Demokraten. Zudem wäre es bei einem Rückzug Bidens als Präsidentschaftskandidat zum jetzigen Zeitpunkt nicht so einfach, eine gute Alternative zu finden.

Am logischsten wäre es, wenn dann Vizepräsidentin Kamala Harris für die Demokraten zur Wahl anträte. Sie hätte auch Zugriff auf die vielen von Biden erfolgreich angesammelten Wahlkampfgelder. Harris wäre allerdings eine nicht unproblematische Kandidatin. In Meinungsumfragen schneidet sie schlecht ab, auch wenn ihre Werte in den vergangenen Wochen etwas besser geworden sind. Harris ist aber gerade bei den unentschlossenen Wählern in den sieben „Swing States“ recht unbeliebt. Viele Menschen trauen ihr nicht zu, das Präsidentenamt kompetent auszufüllen. Vorurteile spielen hier eine große Rolle: Als Frau und als schwarze Politikerin hat es Kamala Harris schwer, ernstgenommen zu werden – ungeachtet vieler Fähigkeiten und einer hervorragenden Karriere.

Gefahr einer Spaltung der Demokratischen Partei

Andererseits ist zu bedenken: Würde Harris bei einem Rückzug Bidens nicht als Kandidatin ausgewählt, könnte das die Demokratische Partei tief spalten. Nicht zuletzt würden ihnen Millionen von schwarzen US-Bürgerinnen und Bürger davonlaufen, die traditionell demokratisch wählen.

Der oft als Präsidentschaftskandidat gehandelte Gouverneur von Kalifornien, Gavin Newsom, wäre seinerseits eine problematische Alternative. Der Regierungschef des ultraliberalen Bundesstaats an der Westküste kommt andernorts nicht sonderlich gut an. Zudem wird Newsoms Politik selbst in Kalifornien zunehmend skeptisch beurteilt. Da sein Bundesstaat ohnehin mehrheitlich demokratisch wählt, brächte Newsom den Demokraten auch wahltaktisch keine Vorteile.

Das wäre anders beim Gouverneur des großen „Swing State“ Pennsylvania, dem relativ unerfahrenen Josh Shapiro, und der außerordentlich talentierten Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer. Auch Michigan ist ein Swing State, den die Demokraten unbedingt gewinnen müssen. Doch in der gesamten Nation sind Whitmer und Shapiro weitgehend unbekannt, und Whitmer hätte wohl als Frau wie Kamala Harris mit besagten Vorurteilen zu kämpfen.

Einen Nachfolger für Joe Biden zu finden, der (oder die) sowohl im Land beliebt und bekannt ist und auch die Partei nicht zutiefst spalten würde, ist daher außerordentlich schwer. Angesichts dieser Sachlage dürfte sich Biden sagen, dass es ganz einfach am besten ist, wenn er weitermacht. Ungeachtet aller Meinungsumfragen, in denenTrump weit vorne liegt, ist Biden nach wie vor fest davon überzeugt, das er die Wahl gewinnen wird.

Druck auf Präsidenten wächst

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Von

Peter Stroß

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Aber hält er die nächsten vier Monate überhaupt gesundheitlich durch? Und hat er nach dem Debattendesaster überhaupt noch eine Chance? Das sind Fragen, die alle politisch interessierten Menschen tief bewegen – nicht nur in den USA. Antworten werden sie bald bekommen