Seit Monaten ist von Qin Gang nichts mehr zu hören. Nun wird sein Rücktritt im Vorfeld eines wichtigen Kongresses bekannt.
Seit Monaten verschwundenChinas Ex-Außenminister Qin Gang tritt als Abgeordneter zurück
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Der im Sommer 2023 aus dem Amt enthobene Politiker ist kurz vor einem wichtigen Kongress im Ständigen Ausschuss des Nationalen Volkskongresses zurückgetreten.
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Chinas aus der Öffentlichkeit verschwundener Ex-Außenminister Qin Gang ist kurz vor einem wichtigen Treffen als Abgeordneter im höchsten gesetzgebenden Organ der Volksrepublik zurückgetreten. Der Ständige Ausschuss des Volkskongresses der Stadt Tianjin habe den Rücktritt Qins akzeptiert, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Dienstag. Nähere Angaben zu einem Grund machte das Sprachrohr der regierenden Kommunistischen Partei nicht. Im Sommer vergangenen Jahres war Qin plötzlich nicht mehr zu öffentlichen Terminen erschienen. Im Juli wurde der von Staats- und Parteichef Xi Jinping für das Amt ausgewählte Top-Kader schließlich nach nur etwa sieben Monaten als Außenminister abgesetzt. Derzeit fungiert Wang Yi als Chinas Chef-Diplomat.
Ex-Außenminister Qin Gang seit Monaten verschwunden
Neben Qin verschwand im Spätsommer 2023 auch Ex-Verteidigungsminister Li Shangfu nach nur wenigen Monaten im Amt und wurde ohne Angabe von Gründen im Oktober durch Marine-Admiral Dong Jun ersetzt. Lange listete das Verteidigungsministerium Li noch in Chinas höchstem militärischen Entscheidungsorgan. Dort ist er allerdings seit Kurzem nicht mehr zu finden. Wann und warum der Name entfernt wurde, ist jedoch unklar.
Qins Rücktritt kam wenige Tage vor dem Beginn des Nationalen Volkskongresses (NVK) kommende Woche in der Hauptstadt Peking. In der Versammlung gibt die Partei wichtige politische und ökonomische Ziele aus und beschließt Etats, wie etwa jenen des Militärs. Laut Xinhua sollen nach jüngsten Ernennungen und Absetzungen 2956 Abgeordnete daran teilnehmen. Der Ständige Ausschuss des NVK ist für die Gesetzgebung zuständig. Im NVK sollen die Abgeordneten diese dann absegnen. (dpa)