Wie sehr sich das politische Deutschland im Allgemeinen und Thüringen im Besonderen verändert haben, kann man an der Bewertung der Kommunalwahlen im Freistaat erkennen. Die AfD habe „keinen Durchmarsch“ hinbekommen, heißt es unisono. Das gilt bereits als Erfolgs­meldung.

Tatsächlich verfehlten bei den fünf Wahlen für die Oberbürgermeister der kreisfreien Städte alle AfD-Kandidaten den Einzug in die Stichwahlen. Zusammengerechnet liegt die AfD landesweit knapp hinter der CDU. Immerhin. Trotzdem bleibt der Urnengang alarmierend. So sind bei den Landrats­wahlen zehn von 13 AfD-Kandidaten in der Stichwahl dabei. Im Kreis Hildburghausen holte der Neonazi Tommy Frenck unfassbare 24,9 Prozent.

Unterdessen sehen die Mitte-links-Parteien kaum noch Land. Mögen in Berlin und den meisten westdeutschen Bundes­ländern die Dämme einigermaßen halten: In Thüringen brechen sie nach und nach. Trotz anhaltender AfD-Skandale schlägt die Partei hier von unten Wurzeln.

Der Landtagswahl in Thüringen könnten chaotische Zustände folgen

Damit wird die Landtagswahl im September endgültig zur Zitterpartie. Die einzige Mehrheit, die sich jenseits der AfD eventuell abzeichnet, ist eine aus der CDU, dem Bündnis Sahra Wagenknecht und der SPD. Doch selbst dann könnte die AfD mit einem Drittel der Sitze im Landtag das Amt des Landtags­präsidenten für sich beanspruchen, Neuwahlen verhindern oder die Wahl von Richtern blockieren.

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Kurzzeit­minister­präsidenten mit Stimmen der AfD im Februar 2020 lässt es überdies wenig wahrscheinlich erscheinen, dass die demokratischen Parteien nach dem Wahltag klug und verantwortungsvoll agieren. Sie dürften vielmehr im jeweils eigenen Interesse taktieren.

Kommunalwahl in Thüringen

Neonazi in Stichwahl in Hildburghausen – großer Erfolg der AfD bleibt aber aus

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Auf die Wähler kommt es also umso mehr an. Doch auf die ist in Thüringen ebenfalls nur bedingt Verlass. Leider.