Düsseldorf – Die NRW-SPD setzt bei ihrer Rahmenkampagne für die Kommunalwahl am 13. September auf den Slogan „Zuhause überzeugen“. „Die Corona-Krise hat vielen Menschen vor Augen geführt, wie wichtig funktionierende Kommunen sind“, sagte SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Wenn zum Beispiel Gesundheitsämter schlecht aufgestellt seien, habe das unmittelbare Auswirkungen auf den Erfolg der Pandemiebekämpfung. Auch bei Schulen, Kitas und in der Pflege habe das Virus die Nöte der Städte und Gemeinden überdeutlich sichtbar gemacht. „Wir setzen darauf, dass die Wählerinnen und Wähler der SPD zutrauen, die Probleme am besten lösen zu können“, sagte Lüders.

Anders als bei der gefloppten Kampagne für die Landtagswahl 2017, bei der die SPD auf das Markenzeichen „#NRWir“ und Botschaften in Pastelltönen setzte, greift die Partei jetzt auf eine traditionelle Plakatsprache zurück. „Wir setzen wieder auf das klassische Rot, das man mit der SPD verbindet, und auf klare inhaltliche Aussagen zu kommunalpolitischen Themen. Das mögen manche vielleicht für Retro halten. Auf Bewährtes zurückzugreifen, kommt in diesen Zeiten aber sicher gut an“, erklärte Lüders. Die Kampagne wurde von der österreichischen Agentur „Patzel2“ entwickelt, die unter anderem schon den erfolgreichen Wahlkampf der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Jahr 2016 begleitet hatte.

2017 noch 31,9 Prozent - Umfrage nun deutlich schlechter

Bei der Kommunalwahl 2014 konnte die SPD 14 OB-Wahlen, acht Landrats- und 97 Bürgermeisterwahlen für sich entscheiden. Landesweit erzielte sie ein Ergebnis von 31,9 Prozent. Ein Wert, von dem die Partei derzeit in den Umfragen weit entfernt ist. Lüders hofft trotzdem, dass die SPD durch ihre kommunale Verwurzelung punkten kann. „Viele Mitglieder haben sich in der Corona- Krise zum Beispiel in der Nachbarschaftshilfe ehrenamtlich engagiert. Sie sind in Fußballclubs, Schützenbruderschaften und anderen Vereinen unterwegs. Man kennt sie oft seit Jahren und weiß, dass man sich auf sie verlassen kann“, ist sich Lüders sicher.

Bislang konnte in den Meinungsumfragen während das Lockdowns allerdings vor allem die CDU profitieren. Die Pannen beim Neustart des Schulbetriebs und die späte Öffnung der Kitas hätten allerdings viele Menschen verärgert. „Sie merken, dass die Landesregierung die Kommunen mit dem Krisenmanagement verunsichert und im Stich gelassen hat“, betonte Lüders.

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Bislang ist allerdings unklar, wie der Wahlkampf genau aussehen wird. „Fest steht, dass wir die Mindestabstände einhalten müssen“, erklärt Lüders. Infostände könnten wohl aufgebaut werden, aber ob es Großveranstaltungen gebe, stehe noch in den Sternen. Bundespolitiker und Landespolitiker würden die NRW-SPD durch Auftritte auf jeden Fall unterstützen, heißt es nun. Die Bundesvorsitzende Saskia Esken steht in vielen SPD-Ortsvereinen derzeit allerdings wegen ihrer Aussagen zum Rassismus bei der Polizei an der Basis in der Kritik.

Mit zu den interessantesten Duellen am 13. September zählen die Oberbürgermeisterwahlen in Köln und Düsseldorf. In der Landeshauptstadt war SPD-Amtsinhaber Thomas Geisel ins Amt gekommen, nachdem er die Stichwahl für sich entscheiden konnte. In Köln wird Oberbürgermeisterin Henriette Reker vom SPD-Landtagsabgeordneten Andreas Kossiski herausgefordert.

Bei einer Bürgermeister-Nachwahl in Stolberg bei Aachen hatte die SPD im Sommer vergangenen Jahres klar gegen den Mitberber von der CDU gewonnen. Eine Forsa-Umfrage macht jetzt den Genossen in Dortmund Mut. Dort liegt der SPD-Mann Thomas Westphal derzeit vor der Union.