Leverkusen senkt GewerbesteuerBurscheider SPD stellt Hebesatz in den Fokus
Das neue Team (von links): Wahab Perviz, Heike Engels, Ralf Liebig, Eva Becker, Daniel Jagla und Klaus Becker bei der SPD-Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Massiefen.
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Burscheid – Auf dem Prüfstand sieht die Burscheider SPD die Frage, wie der Hebesatz für die Gewerbesteuer behandelt werden soll. Die Frage wurde aufgeworfen, als die Nachbarstadt Leverkusen jüngst ihren Hebesatz für die Gewerbesteuer mit Wirkung zum neuen Haushaltsjahr quasi halbierte. Das dürfte nach Ansicht Ralph Liebigs, dem Bürgermeisterkandidat der Burscheider SPD, nicht ohne Auswirkung auf die Nachbarstädte bleiben.
Blick auf Straßerhof
„Natürlich ist es eine im Kommunalrecht verankerte Möglichkeit, die Attraktivität einer Stadt auch derart zu gestalten, Gewerbesteuerzahler durch prozentual geringere Ansätze anzulocken“, erklärt Liebig. Das beweise sich bereits seit vielen Jahren in näherer Umgebung des Rheinlands. Mit Blick auf das neue Gewerbegebiet Straßerhof, das in Burscheid derzeit entwickelt werde, werfe die aktuelle Entwicklung in Leverkusen nun Fragen auf.
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„Um der heiklen Problematik im Umgang mit solchen langfristigen Entscheidungen, dem Umgang mit Flächenverbrauch im Bezug zu Steuereinnahmen einen angemessenen Raum zu geben, beschäftigt sich die Fraktion der SPD direkt in der ersten Sitzung des neuen Jahres mit diesem Thema“, erklärt Liebig. „Die Ergebnisse und Ideen dazu wollen wir in die Ausschüsse des Rates tragen, um auf breiter politischer Basis für unsere Stadt und mit Blick über den Tellerrand hinaus in Zukunft weiterhin eine attraktive Stadt für Gewerbetreibende zu sein.“ (JAN)