Rüdiger Scholz wurde am 6. November 2021 zum neuen Kreisparteivorsitzenden der CDU Leverkusen gewählt.
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Leverkusen – Die CDU Leverkusen hat Rüdiger Scholz am Samstag auf dem Kreisparteitag zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der 63-jährige Leverkusener Ratsherr und Abgeordnete des NRW-Landtags folgt damit auf Frank Schönberger, der das Amt 2013 übernommen hatte und nun nicht mehr als Kandidat für den Parteivorsitz angetreten war.
„Das verdient Hochachtung“
Frank Schönberger sagte, die CDU sei heute geeinter als bei seinem Amtsantritt vor acht Jahren. Dieser Trend müsse sich unter dem neuen Vorsitzenden Scholz fortsetzen. Dann habe die Partei das Potenzial, in Leverkusen wichtige Impulse und Themen zu setzen. Stefan Hebbel, Fraktionschef der CDU im Stadtrat, dankte Schönberger für seine Arbeit als Leverkusener Parteichef, die viel Anstrengung erfordere. „Das acht Jahre zu machen, verdient Hochachtung.“
Der Leverkusener CDU-Chef Rüdiger Scholz (v.l.), Stefan Hebbel, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Stadtrat, und Scholz-Vorgänger Frank Schönberger
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Scholz erhielt 61 von 72 abgegebenen Stimmen. Acht Personen stimmten gegen Scholz, es gab drei Enthaltungen. Als stellvertretende Kreisparteivorsitzende wurden Joshua Kraski, Irmgard Bach-Vennemann und Julius Bertram gewählt.
In seiner Bewerbungsrede vor dem Kreisparteitag forderte Scholz, die Partei müsse alles daransetzen, dass die Zeit der Opposition im Bund „so kurz wie möglich sein wird“. Die CDU müsse „sich wieder breiter aufstellen, muss inhaltlich auf die Höhe der Zeit kommen und muss bei diesem Prozess die Mitgliedschaft intensiver einbinden als sie es in der Vergangenheit getan hat“.
Bei Frauen und Jungwählern Stimmen verloren
Dass die CDU bei der Bundestagswahl vor allem bei Frauen sowie Jung- und Erstwählern in großem Ausmaß Stimmen verloren habe, sei erschreckend, sagte Scholz. Die Partei müsse sich nun Verjüngen und „künftig wieder die ganze Breite der Volkspartei widerspiegeln“, forderte der neue Leverkusener Chef der Christdemokraten.
Rüdiger Scholz sprach sich dafür aus, nicht nur Kontakte zur traditionellen Wählerschaft zu pflegen, „sondern auch zu neuen Bewegungen und zu Initiativen“. So müsse an den bereits erfolgten Dialog mit Vertretern von Fridays for Future angeknüpft werden.
Ortsverbände sollen sichtbarer sein
Ortsverbände müssten darüber hinaus in ihren Stadtteilen sichtbarer und „Anwalt für die Belange der Menschen in ihren Stadtteilen werden“. Scholz will zudem Arbeitskreise zu den Themen Digitalisierung, Schule und Bildung sowie Familie bilden, bei denen jedes Mitglied mitarbeiten kann. Diese sollten künftig die inhaltliche Vorarbeit leisten und dabei auch auswärtigen Sachverstand einbinden.
Verbalangriff auf Lauterbach
Als Scholz auf Verkehrspolitik und den Ausbau der Leverkusener Autobahnen zu sprechen kam, griff er den Leverkusener SPD-Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach scharf an. Dieser hatte im Interview mit dem „Leverkusener Anzeiger“ behauptet, der heutige NRW-Ministerpräsident der CDU, Hendrik Wüst, habe als Verkehrsminister die Stelzenlösung für die A1 dem Bund als günstige Vorzugsvariante gemeldet, weshalb eine Tunnellösung nun schwer umzusetzen sei. Tatsächlich war es Wüsts Vorgänger, SPD-Politiker Michael Groschek, der die Stelze nach Berlin gemeldet hatte. Scholz sprach deshalb von einem „unsäglichen Verhalten“ Lauterbachs und erntete dafür Applaus der Parteimitglieder.
Er, Scholz, habe sich 2017 gar mit Wüst und dem Leverkusener Oberbürgermeister Uwe Richrath geeinigt, gemeinsam mit der Landesregierung die Entscheidung pro A1-Stelze zu revidieren. Karl Lauterbach habe davon Abstand genommen, und nun behaupte er „genau das Gegenteil“, so Scholz: „Da stellt sich die Frage, auf welcher ethischen Grundlage der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete handelt. Die Wahrheit kann es nicht sein.“
