Die Mitglieder des Kulturausschusses haben einen Antrag für einen runden Tisch zum Thema Entlastung und Ehrenamt abgelehnt. Trotzdem könnte es zu einem solchen Zusammentreffen kommen. Über eine Diskussion, die sich mehr im Kleinklein als in der Sache verliert.

Zum Hintergrund: Die CDU-Fraktion hatte einen Antrag für einen runden Tisch gestellt, an dem sich Vertreter von Vereinen und Gruppierungen mit Verwaltungsmitarbeitern treffen sollten, um zu besprechen, wie Ehrenamtler demnächst von Bürokratie entlastet werden können. Auch der Oberbürgermeister soll dem Antrag nach an diesem Treffen teilnehmen.

Im CDU-Antrag heißt es: „Viele Menschen bringen sehr viel Zeit auf, um das Vereinsleben in unserer Stadt zu stärken und Leverkusen auch aus der ehrenamtlichen Perspektive heraus zu einer vielfältigen Stadt zu machen. Dazu gehören unter anderem die Schützenvereine, der Karneval, die Sportvereine und andere Einrichtungen, die unser Stadtleben gestalten.“ Und da sei es wichtig, diesen Ehrenamtler keine „zusätzlichen administrativen Hürden aufzuerlegen“.

Leverkusen: Fraktionen verweisen auf Verwaltungsvorlage

Gisela Schumann (CDU) brachte im Ausschuss ein Beispiel. Die Bürriger Kirmes sei in ihrer Abwicklung behindert worden, weil ein Amt dem anderen etwas nicht weitergebe. „Wir brauchen kein achtseitiges Formular, um eine Bierbank aufzustellen“, sagt sie. Bernhard Marewski (CDU) nannte den vorgeschlagenen runden Tisch eine „Einladung für Menschen, die Hilfe brauchen“.

Georg Thomanek (Grüne) und Hans Klose (SPD) sahen das in der Sache auch so, verwiesen aber auf die Stellungnahme der Verwaltung. „Die Verwaltung scheint dafür sensibilisiert zu sein“, sagte Klose. Auch OB Uwe Richrath betonte, dass viele Vorgaben für Veranstaltungen zwar von außen kämen, und man daran nichts machen könne, aber man müsse „nicht alles verkomplizieren“.

Arthur Horváth, Leiter der städtischen Kulturabteilung, kündigte an, dass man für die Koordination von Großveranstaltungen in einem Monat einen dritten Kollegen anstellen werde, der mehr auf die Belange der Vereine eingehen solle. „Wir gehen dann gemeinsam den Antrag telefonisch durch.“

Dem Antrag der CDU liegt ein Ratsbeschluss aus dem Jahr 2022 zugrunde. Darin heißt es, dass der „Bürokratieaufwand für Vereine und Verbände im Rahmen von Beantragungen und Genehmigungsprozessen bei Veranstaltungen und der Aufwand auf das kleinste, nötige und rechtlich mögliche Maß“ reduziert werde. Für die Christdemokraten ist seitdem aber nicht wirklich etwas passiert.

Die Verwaltung teilt dazu mit: „Insbesondere in den zurückliegenden Monaten haben die verantwortlichen Mitarbeitenden ungeachtet gestiegener Anforderungen, einer sehr hohen Veranstaltungsdichte und trotz Vakanzen mit Professionalität und einem besonders hohen Maß an persönlichem Engagement alle Leverkusener (Groß-) Veranstaltungen gut und sicher durchgeführt.“

Besonders gelungen sei das bei den Feierlichkeiten rund um die Meisterschaft von Bayer 04 Leverkusen. Auch seien weitere Schritte in die Wege geleitet worden: Es seien „die Informationen des Veranstaltungsservice auf dem städtischen Kommunalportal optimiert, die Antragsformulare als editierbare PDF-Dateien digital zur Verfügung gestellt und wichtige Informationen/Merkblätter und Pläne erstellt“ worden. Horváth verwies im Ausschuss auch darauf, dass bestimmte Normen eben einzuhalten seien.

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Niklas Pinner

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Der Amtsleiter sagte aber auch, dass man durchaus offen sei, über weitere Verbesserungen zu reden. „Auch ein runder Tisch wäre für uns in Ordnung.“ Letztlich stimmte nur die CDU für ihren Antrag, die SPD dagegen, der Rest enthielt sich. Damit ist der runde Tisch formal abgelehnt, zustande kommen könnte ein Treffen trotzdem. Das heißt: Eigentlich können alle zufrieden sein, von Einigkeit kann dennoch keine Rede sein.