Kommunalwahl im SeptemberWird die Briefwahl zur Regel?
Städte, Gemeinden und Kreis im Oberbergischen stehen bei der Kommunalwahl im September vor besonderen Herausforderungen.
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- Im September steht auch im Oberbergischen Kreis die Kommunalwahl an.
- Aufgrund der Corona-Krise sind aber noch viele Fragen nicht geklärt.
- Ein Überblick.
Gummersbach – Nachdem der NRW-Landtag den Wahltermin für die Kommunalwahlen am 13. September bestätigt hat, können in den Kommunen die Vorbereitungen für die Wahlen unter Corona-Bedingungen fortgesetzt werden. So zum Beispiel in Gummersbach, wo wir uns bei Wahlleiter Raoul Halding-Hoppenheit und Jörg Robach als Leiter des Wahlbüros nach dem Stand der Vorbereitungen erkundigt haben.
Sind Vorbereitung und Durchführung einer Kommunalwahl eine Herausforderung für die oberbergischen Rathäuser?
Ganz gewiss, denn eine Wahl zu Pandemiezeiten hat es in ganz Deutschland noch nicht gegeben. Gummersbachs Wahlleiter Raoul Halding-Hoppenheit ist zuversichtlich, dass alles reibungslos über die Bühne gehen wird. Dafür spricht auch, dass bis zum 13. September noch Zeit bleibt, um den Wahltag vorzubereiten.
Wäre eine Briefwahl für alle Wahlberechtigten eine denkbare Alternative gewesen?
Auf jeden Fall wäre das möglich. Das bestätigen auch die Verantwortlichen im Gummersbacher Rathaus. In der Kreisstadt hatte man sich mit dieser Option bereits beschäftigt, die jetzt, wo die sogenannte Präsenzwahl beschlossene Sache ist, nicht mehr weiter verfolgt werden muss.
Kann Gummersbach denn seine Stimmbezirke vergrößern, um so die Zahl der Wahlbüros und die der Wahlvorstände zu verkleinern?
Der größte Stimmbezirk in der Kreisstadt zählt 2479 Einwohner und liegt damit unter der Bemessungsgrenze von 2500 Einwohnern, die notwendig wären, um reagieren zu können. Folglich bleibt alles so, wie es ist. Halding-Hoppenheit sieht allenfalls im Bereich der Briefwahl die Möglichkeit, dass einmal in Sachen Wahlvorstand noch nachjustiert werden muss. Denn je mehr Gummersbacher der Briefwahl den Vorrang geben, desto mehr Personal wird für die Auszählung der Stimmbögen benötigt. Und in Zeiten von Corona könnte diese Form der Stimmabgabe für viele Wahlberechtigte eine Alternative zum Wahlbüro werden, zumal die Kreisstadt die Beantragung der Briefwahlunterlagen ihren Bürgern leicht macht. So befindet sich auf der Wahlbenachrichtigung ein QR-Code, über den man via Smartphone oder Tablet-Computer direkt bei der Stadt seine Briefwahlunterlagen ordern kann. Und zwar ohne Porto und ohne Gang zum Briefkasten, wie Jörg Robach betont. Gut möglich also, dass die Briefwahl diesmal einen noch nicht erlebten Boom erfahren wird.
Wie ist es um die Hygienevorschriften am Wahltag in den Wahlbüros bestellt?
Die Verantwortlichen sprechen im Zusammenhang von der Corona-Pandemie von einem „dynamischen Prozess“. Das bedeutet, dass sich die Bedingungen ständig ändern. Bis zum 13. September sei noch viel Zeit, so dass man zu den Hygienevorkehrungen, die am Wahltag tatsächlich zu treffen sind, Anfang Juni noch nichts sagen könne, erklärt Robach. Das gilt auch für eine Maskenpflicht im Wahlbüro.
Welche Vorkehrungen kann eine Kommune dennoch schon jetzt in Angriff nehmen?
Gummersbach deckt sich mit sogenanntem Flächendesinfektionsmittel ein und will das Mittel am Wahltag in den Lokalen bereitstellen. Für die Wahlhelfer sollen zudem mehrere Masken zur Verfügung gestellt werden. Robach hat sich bereits nach Schutzvisieren aus Kunststoff umgesehen, die das gesamte Gesicht abdecken. Geprüft wird auch, ob man im Wahlraum Plexiglasscheiben aufstellen kann.
Muss eine Wahlkabine nach jedem Wahlvorgang desinfiziert werden?
Das ist unwahrscheinlich. Raoul Halding-Hoppenheit verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass es für eine Übertragung des Coronavirus durch eine so genannte Schmierinfektion keinen bestätigten Fall gebe. Dennoch will die Kreisstadt den Urnengängern einen eigenen Kugelschreiber zur Verfügung stellen für den Fall, dass die Wahlberechtigten keinen Kuli dabei haben.
Müssen Wahlhelfer in jedem Fall bei der Kommunalwahl antreten?
Grundsätzlich ja. Ablehnen kann man die Berufung nur auch wichtigem Grund wie zum Beispiel Krankheit. Jörg Robach berichtet, dass die Stadt mit ihren Wahlhelfern vertrauensvoll zusammenarbeite, die vielfach bereits im Einsatz waren. Wenn einer von diesen plausibel erkläre, dass er am Wahltag nicht könne, nehme man seine Berufung zurück. Und das wohl auch mit Blick auf die nächste Wahl, wenn man die Leute wieder an Bord wissen wolle. Dass die Wahlhelfer der Stadt etwas wert sind, wird nicht zuletzt dadurch dokumentiert, dass das so genannte Erfrischungsgeld bereits vor Corona auf 50 erhöht worden ist.
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Handschuhe in unterschiedlichen Größen werden in Gummersbach den Wahlhelfern zur Verfügung gestellt, so dass kein unmittelbarer Kontakt mit den Wahlbögen nötig ist. Ferner gibt es so genannte Blattwender, die auch beim Zählen von Geldscheinen Verwendung finden.