SPD-Antrag in KürtenOffener Ganztag soll bis 30.000 Euro Einkommen beitragsfrei sein
SPD-Fraktionsvorsitzender Jürgen Schmidt. (Archivfoto)
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Kürten – In Kürten müssen Eltern, die ein Jahreseinkommen von weniger als 20.000 Euro haben, künftig keine Beitrage für die Betreuung ihrer Kinder im Offenen Ganztag (Grundschulbereich, OGS) zahlen. Nach einem Antrag der Kooperation von CDU, Grünen und FDP hatte dies kürzlich der Haupt- und Finanzausschuss einstimmig beschlossen.
Offener Ganztag: SPD Kürten fordert Anhebung von Grenze für Beitragsbefreiung
Für die Ratssitzung am Mittwoch wartet die SPD-Fraktion mit einer Ergänzung auf: Aus Sicht der Sozialdemokraten sollen die Beträge bis zu einem Jahreseinkommen von 30.000 Euro entfallen.
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Der Fraktionsvorsitzende Jürgen Schmidt erklärt: „Die SPD ist grundsätzlich für die Abschaffung aller OGS-Gebühren, da diese Leistungen allen Kindern und Jugendlichen unabhängig vom Einkommen der Eltern zusteht und dies zum Bildungsauftrag der Gesamtgesellschaft gehört.“
Antrag von Kürtener SPD wurde schon mal abgelehnt
Ein Antrag der SPD, Einkommen bis 30.000 Euro freizustellen, sei im April 2019 abgelehnt worden. Die SPD stelle ihn jetzt erneut. Die Gemeinde verliere rund 30.000 Euro an Einnahmen, was durch die Erhöhung der anderen Sätze zur Hälfte ausgeglichen werde. (cbt)