Kamala Harris hat dem ukrainischen Präsidenten weitere Unterstützung zugesagt. Auf eine Einladung von Donald Trump musste er jedoch lange warten.
Kamala Harris mit SeitenhiebTrump verhöhnt Selenskyj und lässt ihn bei US-Besuch lange zappeln
Von Karl Doemens
Lesezeit 4 Minuten
Der damalige US-Präsident Donald Trump bei einem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj am Rande der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 2019: Die beiden treffen sich jetzt erneut. (Archivbild)
Copyright: dpa
Der Mann mit dem schwarzen Pulli über der Khaki-Hose nickte höflich, aber wirklich zufrieden wirkte er nicht. Tatsächlich hatte sich der kleine Vortrag, den Kamala Harris in ihrem repräsentativen Büro gehalten hat, weniger an den ukrainischen Präsidenten als an die amerikanischen Wähler gerichtet. Schon das Protokoll war ungewöhnlich: Nach dem Gespräch Wolodymyr Selenskyjs mit Joe Biden traten nicht die beiden Staatschefs im Weißen Haus, sondern der Besucher und die Vizepräsidentin im benachbarten Eisenhower Building vor die Presse.
Es sind kriegerische Zeiten in der Welt, aber auch Zeiten des Umbruchs in Washington. In vier Monaten endet die Amtszeit von Biden. Anfang November wählen die Amerikaner eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger. So war der Auftritt von Harris an Selenskyjs Seite ein demonstratives Signal der Kontinuität bei der amerikanischen Unterstützung der Ukraine im Falle eines Wahlsiegs der Demokraten. Gleichzeitig bot er der Kandidatin die Chance, ihr außenpolitisches Profil zu schärfen – und einen Seitenhieb gegen Donald Trump loszuwerden.
Republikaner kritisieren Besuch von Wolodymyr Selenskyj in Waffenfabrik
Selenskyj ist seit einigen Tagen in den USA. Er hat eine Munitionsfabrik in Pennsylvania besucht, vor der Generalversammlung der UN in New York gesprochen und auf dem Kapitol mehrere Mitglieder des Kongresses getroffen. Von Biden hat er neue militärische Hilfe in Höhe von 2,4 Milliarden Dollar und die Zusage erhalten, dass bereits bewilligte Gelder in Höhe von etwa 5,5 Milliarden Dollar bis zum Ende der Amtszeit noch mobilisiert werden sollen. Das ist immerhin etwas. Der ukrainische Präsident bedankte sich mehrfach dafür.
Das hat er auch bei seinen vier vorhergehenden Besuchen in Washington seit dem Überfall Russlands auf sein Land im Februar 2022 getan. Doch im Laufe der Zeit wirkt das Ritual immer brüchiger. Beim ersten Mal noch hatte es einen umjubelten Auftritt des Widerstands-Helden im Kongress gegeben. Dieses Mal kritisierten die Republikaner Selenskyjs Besuch in der Waffenfabrik scharf. Trump ließ den Gast tagelang um einen Termin betteln, und im Kongress wurden Gespräche nur hinter verschlossenen Türen geführt. „Er war höflich frustriert“, berichtete der demokratische Abgeordnete Jim Himes anschließend.
Kamala Harris will Ukraine-Politik von Joe Biden fortsetzen
Verwundern kann das kaum, denn es ist völlig unklar, was nach dem Auslaufen der US-Militärhilfe im nächsten Jahr passiert. Selbst bei einem Wahlsieg von Harris ist eine Zustimmung des Kongresses zu weiteren Milliardenzahlungen höchst fraglich. Zudem war Selenskyj eigentlich gekommen, um über seinen „Siegesplan“ zu sprechen, dessen zentraler Punkt laut amerikanischen Medienberichten eine Erhöhung des Drucks auf Moskau durch den Einsatz weitreichender Waffen sein soll, die auch das russische Staatsgebiet erreichen können. Das aber lehnt die US-Regierung bislang aus Sorge vor einer Eskalation ab.
US-Vizepräsidentin Kamala Harris und der ukrainische Präsidenten Wolodymyr Selenskyj winken vom Balkon des Eisenhower Executive Office Building.
Copyright: dpa
Harris erwähnte das Thema bei dem Presseauftritt mit keinem Wort. Fragen waren anschließend nicht zugelassen. Stattdessen machte die Präsidentschaftskandidatin grundsätzlich klar, dass sie die Ukraine-Politik von Biden fortsetzen will. Amerika müsse gegen Aggressoren und für eine regelbasierte internationale Ordnung einstehen, sagte sie. Gäbe man dem Aggressor Wladimir Putrin nach, würde das ihn und andere Diktatoren zu weiteren Kriegen ermuntern. „Die Vereinigten Staaten können und dürfen sich nicht vom Rest der Welt isolieren“, mahnte Harris: Die weitere Unterstützung der Ukraine liege „in unserem eigenen Interesse“.
Donald Trump bezeichnet Wolodymyr Selenskyj als „größten Handelsreisenden der Welt“
Das klang nach einer innenpolitischen Botschaft. „Es gibt einige in meinem Land, die wollen die Ukraine stattdessen zwingen, große Teile ihres Territorium aufzugeben und verlangen, dass die Ukraine einen neutralen Status akzeptiert“, fuhr Harris fort: „Diese Vorschläge sind dieselben wie die von Putin.“
Das war eindeutig an die Adresse von Trump gerichtet, der Selenskyj bei Wahlkampfauftritten in den vergangenen Tagen als „größten Handelsreisenden der Welt“ bezeichnet und Zugeständnisse an Moskau zur Beendigung des Krieges gefordert hatte: „Jeder Deal, selbst der schlechteste Deal wäre besser gewesen als das, was wir nun haben.“
Donald Trump lässt Wolodymyr Selenskyj lange zappeln
Bis zuletzt hatte Trump den Besucher denn auch im Unklaren gelassen, ob er seiner Bitte nach einer Begegnung entsprechen würde. Am Donnerstag veröffentlichte er sogar die private Botschaft an „Dear Donald“, in der Selenskyj versichert, „immer mit großem Respekt“ über den Ex-Präsidenten gesprochen zu haben und um ein Gespräch bittet. Am Abend erklärte er dann bei einer Pressekonferenz im Trump Tower überraschend, er werde Selenskyj in seinem New Yorker Wolkenkratzer am heutigen Freitag um 9.45 Uhr (15.45 Uhr MESZ) treffen. Das Ganze hat die Anmutung einer Audienz.
„Ich könnte schnell einen Deal zwischen Putin und Selenskyj hinbekommen“, brüstete sich Trump am Donnerstag noch. Auf die Frage, wie dieser aussehen soll, antwortete er: „Das will ich nicht sagen.“