70.000 Menschen kamen am 21. Januar zur Deutzer Werft, um gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren. In der Folge war der Protest gegen demokratiefeindliche, rechtsextreme Überlegungen zur „Remigration“, die das Recherchekollektiv „Correctiv“ veröffentlicht hatte, nicht nur in Köln abgeebbt. Die Umfragewerte für die AfD sind hoch geblieben — eine Partei, die als gesicherter rechtsextremistischer Verdachtsfall gilt und im Kölner Stadtrat jüngst in einem Antrag die Etablierung einer „Abschieds- und Rückführungskultur“ forderte.

Für Samstag, 1. Juni, 15 Uhr, rufen die AG Arsch huh, die Initiative „Köln stellt sich quer“ und das Bündnis „Rechtsextremismus stoppen“ die Kölnerinnen und Kölner erneut dazu auf, für die Demokratie auf die Straße zu gehen. Eine Woche vor der Europawahl sollen möglichst viele Menschen ein Zeichen für Menschenwürde, Vielfalt, Solidarität und ein demokratisches Europa setzen.

Neue Musiker im Programm von Arsch huh auf der Deutzer Werft

Mit dabei sind neben bekannten Größen wie den Höhnern, den Paveiern, Miljö, Buntes Herz und Microphone Mafia, Wilfried Schmickler, Negah Amiri oder Gianni Jovanovic auch neue Gesichter: So treten erstmals die Musiker Haller und Molley sowie der Kabarettist Ozan Akhan auf. Zu den Rednerinnen gehören Yasmin Fahimi, Vorsitzende des DGB, Astrid Deilmann, Vorständin von Campact, und Claus-Ulrich Prölß vom Kölner Flüchtlingsrat.

„Europa rückt weiter nach rechts. Trotz der vielen Skandale sind die Umfragewerte der AfD hoch. Was es nun braucht, ist – um es mit dem Kanzler zu sagen – ein Wumms gegen Rechts“, sagte Reiner Hammelrath von „Köln stellt sich quer“ bei einer Vorstellung des Programms am Montag im Stadtgarten.

„Da sind Leute, die versuchen, mit den Möglichkeiten, die die Demokratie ihnen bietet, die Demokratie auszuhebeln“, so Sven Welter, Sänger der Paveier. „Die Situation macht es mehr als nötig, Haltung zu zeigen.“

Er sei „in einem Europa der Freundschaft aufgewachsen“, sagte Nils Schreiber, Sänger von Miljö. „Jetzt bin ich selbst Vater und möchte nicht, dass meine Kinder in einem Europa der Feindschaft aufwachsen“. Jens Streifling von den Höhnern erinnerte sich an seine Jugend vor der Wende in Leipzig. Er sei damals in den Westen gegangen, „weil ich wollte, dass meine Kinder in einer Demokratie groß werden, und nicht in einer Diktatur“. Jetzt müsse jeder, der wolle, dass die Demokratie in Deutschland eine Demokratie bleibe, „dafür einstehen“.

Kölner Musiker wehren sich gegen Vereinnahmung ihrer Lieder

Daran, dass Rechtspopulisten gern kölsche Lieder zweckentfremdeten, erinnerte Hannes Schöner, der sich auch nach seinem Abschied als Bassist und Sänger der Höhner weiterhin für die AG Arsch huh engagiert. Das Lied „Su läuf dat he“, in dem sich die Musiker gegen diese Vereinnahmung wehren, wird auch am Samstag auf der Deutzer Werft gesungen.

Jörg Detjen, für die Linke im Stadtrat und Mitglied bei „Köln stellt sich quer“, verglich den aktuellen Ratsantrag der Kölner AfD mit der Tagung in Potsdam, auf der Strategien zur „Remigration“ diskutiert worden waren. Die AfD verwende scheinbar harmlose Begriffe wie „Abschieds- und Rückführungskultur“, „dahinter verbergen sich aber menschenverachtende Praktiken, die Einwohner Deutschlands aus unserer Gemeinschaft ausschließen“. In dem Antrag heißt es auch, die Oberbürgermeisterin solle sich „für eine konsequente Remigrationsinfrastruktur auf Landes- und Bundesebene einsetzen“.

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Markus Decker

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Die Veranstalter von „Arsch huh für die Demokratie — keine Stimme den Rechtsextremen“ rechnen für Samstag mit rund 10.000 Menschen auf der Deutzer Werft. „Die Anlagen reichen aber auch für 20.000“, sagte Manfred Post, Vorstand der AG Arsch huh.

Die Kundgebung am Samstag ist der Auftakt für eine Reihe von Veranstaltungen bis zur Bundestagswahl im kommenden Jahr. Für den 25. August planen „Arsch huh“ und „Köln stellt sich quer“ ein „Fest der Demokratie“ im Rahmen der Spielemesse Gamescom.