Ein Ausbau der Ost-West-Achse kostet die Stadt Köln doppelt so viel wie bisher angenommen. Das gilt für beide diskutierten Varianten – Tunnel oder oberirdische Stadtbahn – einer künftigen Verkehrsführung zwischen Heumarkt und Aachener Weiher. Die Stadtverwaltung teilte am Montag mit, dass Land und Bund nur noch bis zu 90 statt 95 Prozent der förderfähigen Kosten übernähmen.

Der Anteil der Stadt steigt somit. Wie hoch dieser sein wird, lässt sich noch nicht errechnen. Zwar lautet die bisherige Prognose der Stadt, dass die oberirdische Lösung 193 Millionen Euro koste und ein Tunnelbau auf 1,06 Milliarden Euro komme. In den Summen enthalten sind aber auch Posten, die nicht förderfähig sind, zum Beispiel die Öffentlichkeitsarbeit und Planungskosten. Die Stadt übernimmt von der Gesamtsumme auch bei maximalem Zuschuss also mehr als zehn Prozent.

Stadt Köln ging von höherer maximaler Förderungsquote für Ost-West-Achse aus

Schon 2017 hatte die Stadt den Ausbau im ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW zur Förderung angemeldet, als „Kapazitätserweiterung Ost-WestAchse“. In der nun veröffentlichten Erklärung heißt es, die Anmeldung sei mit der Annahme verbunden gewesen, dass das Vorhaben juristisch als Neubau und nicht als Kapazitätserweiterung klassifiziert werde. Das hätte zum Bundesfördersatz on 75 Prozent weitere 20 vom Land dazugegeben.

Dem ist gar nicht so. Das Land NRW stuft das Vorhaben laut Verwaltung nicht als Neubau, sondern tatsächlich als Kapazitätserweiterung ein. Eine Unterscheidung mit finanzieller Auswirkung: Das Land stockt die maximale Förderquote nur um 15 Prozent auf insgesamt 90 Prozent auf. Das betrifft beide Varianten gleichermaßen.

Stadtverwaltung hat Fragen der Ratsmitglieder an Verkehrsdezernent Ascan Egerer beantworten

Die Verwaltung beantwortete zudem 117 Fragen, die Politiker im Juni im Verkehrsausschuss gestellt hatten. Wenn die mit den neuen Prozentsätzen überarbeitete Nutzen-Kosten-Analyse Mitte der Woche veröffentlicht ist, stehen den Ratsmitgliedern alle Unterlagen seitens der Verwaltung für eine Entscheidung zu Verfügung, so ein Sprecher der Stadt. Ob in der nächsten Sitzung am 1. Oktober abgestimmt wird, bleibt dennoch fraglich.

„Scientists for future“

Wissenschaftler sprechen sich bei KVB-Ausbau gegen Tunnel aus

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Zuletzt hatte die SPD sich für keine der seit Jahren parallel geplanten Varianten ausgesprochen, sondern für einen dritten Vorschlag einer sogenannten doppelten Ost-West-Achse. Weitere Fraktionen brachten daraufhin Änderungsideen ein. Eine Einigung in diesem Jahr wird immer unwahrscheinlicher.