Das Auswärtige Amt hat Kritik an Ministerin Annalena Baerbock wegen eines Kurzstreckenflugs nach einem EM-Fußballspiel von Frankfurt aus zurückgewiesen. Der Reiseweg der Grünen-Politikerin nach Beginn der Nachtflugbeschränkungen hatte eine Diskussion ausgelöst.

Ein Sprecher betonte am Mittwoch, es werde bei Reisen der Außenministerin natürlich immer geprüft, welche die beste Transportmöglichkeit sei. Er nannte zudem Zahlen: „In ihrer Funktion als Außenministerin ist sie bisher dreimal mit dem Linienflug geflogen und mindestens viermal mit dem Zug gereist.“ Die 41-Jährige ist seit Dezember 2021 als erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amtes tätig.

Annalena Baerbock wegen Kurzstreckenflugs in der Kritik

Die Regierungsmaschine mit Baerbock an Bord hatte laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung am 23. Juni nach dem Besuch des EM-Spiels Deutschland-Schweiz kurz vor Mitternacht abgehoben. Am Frankfurter Flughafen gelten zwischen 23.00 und 5.00 Uhr Nachtflugbeschränkungen. Verspätete Starts sind bis 0.00 Uhr möglich, unter anderem für „Flüge in besonderem öffentlichen Interesse“. Weil sich die Grünen allerdings eine klimagerechte und soziale Verkehrspolitik auf die Fahnen geschrieben haben, entbrannte – nicht zuletzt wegen der Medienberichterstattung – eine Debatte zum Luxemburg-Flug.

Der Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte, Baerbock sei zu dem am folgenden Morgen beginnenden Treffen der EU-Außenminister nach Luxemburg weitergereist, im Anschluss dann in den Nahen Osten. Um ihren Job als Außenministerin im Sinne des Staatsdienstes ausüben zu können, seien Flüge unumgänglich. 

Auswärtigen Amt reagiert auf Kritik an Annalena Baerbock wegen Fluges nach Luxemburg

„Es ist einfach im Wesen des Jobs der Außenministerin – allein zehn Nahostreisen in den letzten Monaten –, dass viele dieser Reisen aufgrund der engen Taktung einfach nur mit der Flugbereitschaft zu bestreiten sind“, sagte er. Und: „Insofern ist es auch kein Aushebeln von Regeln, sondern es hat eine normale Weiterreise nach Luxemburg im Rahmen des gesetzlich Möglichen und der geltenden Bestimmungen da stattgefunden, die die Flugbereitschaft dann umgesetzt hat“, machte der Sprecher klar. 

Baerbock hatte laut Berichten eine für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Frankfurt bereitgehaltene Ersatzmaschine („Hot Spare“) genutzt. Darauf angesprochen sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums, bei besonders hervorgehobenen Terminen von großer Bedeutung und den entsprechenden Persönlichkeiten halte die Flugbereitschaft der Bundeswehr ein zweites Flugzeug bereit. Er sagte weiter: „Ob das jetzt bei der Fußballeuropameisterschaft der Fall ist, dazu liegen mir keine Kenntnisse vor.“

FDP und AfD wettern gegen Annalena Baerbock nach Kurzstreckenflug

Angeheizt hatten die Kritik unter anderem FDP und AfD. Der stellvertretende FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki fragte beim Sender Welt-TV: „Warum musste Frau Baerbock in Frankfurt beim Spiel sein?“ Wenn ihre Aufgaben in Luxemburg so wichtig gewesen seien, dann hätte sie sich darauf konzentrieren sollen, so Kubicki.

Der Vorsitzende der hessischen FDP-Landtagsfraktion, Stefan Naas, nannte das „grüne Doppelzüngigkeit vom Feinsten“. Sie machten „den Bürgern das Fliegen madig“ und flögen dann von Frankfurt nach Luxemburg. „Luftlinie 184,36 Kilometer. Echt jetzt?“

AfD-Politiker wirft Baerbock Bequemlichkeit vor

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, bezeichnete den Stadionbesuch Baerbocks als „privates Vergnügen“. Er sprach im Zusammenhang mit dem Flug der Außenministerin von „Luxus und Bequemlichkeit“.

„Das bedeutet, dass wir Kamala haben“

Trump bezeichnet Biden in geleaktem Video als „kaputten Haufen Scheiße“

Von

Peter Stroß

Merken

Teil der Wahrheit ist allerdings auch: Wegen der Weiterreise aus Luxemburg in den Nahen Osten hätte der Regierungsflieger ohnehin nach Luxemburg fliegen müssen – auch wenn Baerbock aus Frankfurt mit Zug oder dem Auto in den Kleinstaat gereist wäre. Dass Minister bei bedeutenden Fußballspielen während einer EM oder WM, zudem noch im eigenen Land, Präsenz zeigen, ist überdies durchaus üblich. Neben Baerbock stiegen auch andere Minister sowie Kanzler Olaf Scholz zu später Stunde noch in einen Flieger, der nach Berlin abhob. (pst mit dpa)