E-Government in LeverkusenDie Stadt soll schnell digitaler werden

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Le-DigiGruene

Der Grünen-Kreisverband Leverkusen diskutierte mit Experten online Fortschritte bei der Digitalisierung.

Leverkusen – Weniger lästige Gänge zum Amt, mehr digitalen Bürgerservice, bedienungsfreundlich, schnell und sicher. Was vor wenigen Jahren vielen Bundesbürgern noch eher unheimlich vorkam und bei vielen Skeptikern die Angst vor einem Überwachungsstaat auslöste, haben sich inzwischen auch Die Grünen zum Ziel gesetzt und diskutieren dies unter ganz anderen Vorzeichen als noch vor einem Jahrzehnt.

„Leverkusen – geht online?“ war der Titel einer Diskussion des Leverkusener Kreisverbandes mit Experten der eigenen Partei und der Stadt Leverkusen, an der rund 20 Interessierte teilnahmen. „Wo kommen wir in zehn Jahren hin mit einer digitalen Stadtverwaltung?“, war die Grundsatzfrage von Grünen-Ratsfrau und Diskussionsleiterin Claudia Wiese.

Enormer Entwicklungsschub

Obschon alle Wirtschaftsbranchen für ihre Wettbewerbsfähigkeit abhängig seien von einer gut funktionierenden digitalen Infrastruktur, sei Deutschland da keinesfalls führend, erläuterte Dieter Janecek, Bundestagsabgeordneter der Grünen mit eben diesem Fachgebiet. Es gebe gute Ansätze und die Corona-Pandemie habe zu einem enormen Entwicklungsschub geführt.

„Vor 20 Jahren wäre die Weltwirtschaft in einer solche Situation völlig kollabiert.“ Nun erhole sie sich überraschend schnell. Und gerade in Deutschland, sei der Wandel enorm beschleunigt worden. Doch sei Deutschland in dieser Frage immer noch ein Angstland, das zaudere. In Skandinavien sei man da wesentlich weiter.

Enorme Defizite

Auch Matthi Bolte-Richter, Grünen-Abgeordneter im Landtag von Nordrhein-Westfalen, sieht enorme Vollzugsdefizite in der Digitalisierung. Manche Städte, er nannte Witten und Moers, seien schon gut vorangekommen. Insgesamt aber hinke NRW hinterher. Bisher gebe es noch nicht einmal die Verpflichtung der Behörden zur digitalen Aktenführung. Um von der Digitalisierung in staatlichen Einrichtungen zu überzeugen, sei es wichtig, damit konkrete Probleme zu lösen, beispielsweise indem mehr Züge auf den überlasteten Bahnstrecken eingesetzt werden könnten.

Mitunter Fachkräftemangel

Dafür aber gebe es einen ganz erheblichen Investitionsbedarf. Das sei eine riesengroße Baustelle und für die öffentliche Hand auch problematisch, weil es ihr bislang oft an Fachkräften fehle, denn in der freien Wirtschaft werde einfach besser bezahlt.

„Wir gehören nicht gerade zur Speerspitze der Bewegung“, sagte Simona Ruch, in der Stadtverwaltung Leverkusen als Referentin für Digitalisierung eingesetzt. Die Stadtverwaltung habe sich 2019 mit ihrer E-Government-Strategie gerade erst aufgemacht.

Inzwischen aber sei es im vergangenen halben Jahr enorm vorangegangen und dank der Ausweitung von Arbeit im Home-Office sei vieles selbstverständlich geworden. Aktuell werde ein Kommunalportal als zentrale Anlaufstelle für rund hundert Dienstleistungen der Stadtverwaltung eingerichtet, ganz vorn dabei das Meldewesen, Einbürgerungen, Standesamt, Bauanträge und Schulanmeldungen. Hätte Leverkusen in Sachen Digitalisierung zunächst zum letzten Drittel unter den Kommunen gehört, sei die Stadt inzwischen im vorderen Drittel angelangt.

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Das gelte auch für das heikle Thema IT-Sicherheit, die in Leverkusen absolut großgeschrieben werde. Am Ende blieb das Fazit, dass in Sachen Digitalisierung in Leverkusen viel zu tun bleibe. Was auch einem Zuhörer sicher klar war, der stummgeschaltet die Online-Debatte verfolgt: Dem für Digitalisierung zuständigen Dezernenten und Kämmerer Michael Molitor.