CDU, UWG und Grüne blockieren BauMoscheeverein will an Hagebaugelände festhalten
Vorsitzender Fetin Karaca ist verärgert über den Vorstoß der drei Fraktionen, hält eine Einigung aber noch für möglich.
Copyright: Dierke
Bergneustadt – Als „üble Hinterzimmerpolitik“ hat der Fraktionschef der Freien Wählergemeinschaft Bergneustadt, Mehmet Pektas, den gemeinsamen Vorstoß von CDU, UWG und Grünen bezeichnet, den Bau einer Moschee auf dem Gelände des Hagebaumarkts an der Brückenstraße zu verhindern. Auch SPD und FDP kritisierten das Vorgehen deutlich.
Völlig überraschend hatten CDU, UWG und Grüne am Freitagabend ihre Absicht bekannt gegeben, das Baumarktgelände und eine sich daran anschließende Sonderbaufläche zu einem Gewerbegebiet zu machen und den Bau religiöser Gebäude dort auszuschließen. Am morgigen Mittwoch sollte der Moscheeverein eigentlich seinen Entwurf für das Hagebaugelände im nicht-öffentlichen Teil der Haupt- und Finanzausschusssitzung vorstellen. Da das Dreier-Bündnis im Rat über eine Mehrheit verfügt, ist der Termin morgen überflüssig.
„Die wollen die Moschee dort vor die Wand fahren“
Das Angebot, dem Moscheeverein beim Umbau am bisherigen Standort in der Wiesenstraße nach Kräften zu unterstützen, hält Pektas für eine Farce: „Die wollen die Moschee dort vor die Wand fahren. Jeder weiß doch, dass das dort nicht zu realisieren ist.“
Das könnte Sie auch interessieren:
Das sieht auch SPD-Fraktionschef Daniel Grütz ähnlich. Grundsätzlich sei die Idee eines Gewerbeparks an der Brückenstraße gut, aber „der Hagebaumarkt ist ja gerade deshalb als Standort ins Gespräch gekommen, weil alle Moscheepläne an der Wiesenstraße nicht umsetzbar waren“. Die Wiesenstraße ist Industriegebiet, Änderungen des Bebauungsplanes zur Realisierung eine neuen Moschee sollen nicht zu Lasten der Betriebe in der Nachbarschaft – das war bislang Konsens. Die Hindernisse in der Wiesenstraße, glaubt auch Wolfgang Lenz (FDP), zögerten eine Lösung dort auf viele Jahre und mit ungewissem Ausgang hinaus. Die drei „Blockadeparteien“ verhinderten die Lösung eines „für Bergneustadt schon fast historischen Problems“. Und das, obwohl man sich bereits auf eine Moscheegröße mit einem Gebetsraum für 650 Gläubige und einem Veranstaltungsraum für maximal 200 Personen geeinigt habe. Im Übrigen werde Hagebau an den Meistbietenden verkaufen wollen – und das sei der Moscheeverein.
Als unverantwortlich bezeichnet Fetin Karaca, der Vorsitzende des Moscheevereins, den Schritt der drei Fraktionen. Ob Grünanlage Talstraße, das Gelände der Ebert-Stiftung oder jetzt der Hagebaumarkt, gutgläubig habe man auf alle vom Rathaus bislang vorgeschlagenen möglichen Standorte für eine Moschee reagiert, habe geplant – und sei dann nur beschimpft worden. Jahrelang habe der jetzige Standort Wiesenstraße als ungeeignet gegolten „und jetzt soll auf dort alles möglich sein? Das Vertrauen, so Karaca, ist auf Null.“ Der Moscheeverein wolle am Hagebaugelände festhalten: „Es ist der beste Standort für das Bergneustädter Gewerbe und für uns“, sagt Karaca. Über die Größe der Moschee und das Minarett könne man reden, „da werden wir eine akzeptable Lösung finden“.